Einleitung

„Die Bedeutung, die Beachtlichkeit jener Normen, die eine gültige Ehe herbeiführen, eben das Eheschließungsrecht, ist kaum zu hoch einzuschätzen. Natürlich stimmt es, dass die meisten Menschen, die eine Ehe eingehen wollen, dies auch erreichen, also rechtsgültig (und fehlerfrei) heiraten. Dies darf aber keineswegs die Wirkung auslösen, dass man die in Frage kommenden Normen als wenig bedeutend oder gar unerheblich bezeichnet: Die wenigen irregulären Fälle nicht vollgültiger und unanfechtbarer Eheschließungen unterstreichen gerade die Notwendigkeit, sich mit den geltenden diesbezüglichen Normen bekannt zu machen und gegebenenfalls sogar zusätzlich die Forderung zu erheben, diese Rechtsmaterie sei weithin oder mindestens partiell verbesserungsbedürftig.“

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Friedrich Wilhelm Bosch (1997)

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Recht der fehlerhaften Ehe. Zu Beginn ist deshalb der Begriff der fehlerhaften Ehe zu erläutern. Die Gesetzessprache kennt den Ausdruck „fehlerhafte Ehe“ nicht. Gleichwohl wird er zur generellen Bezeichnung all jener Fälle verwendet, in denen eine Eheschließung mit irgendeinem Mangel behaftet ist und infolgedessen vom Recht missbilligt wird. Eine Eheschließung kann aus vielfältigen Gründen mangelhaft sein: den Ehewilligen kann die Ehefähigkeit fehlen, die Eheschließungserklärungen können Willensfehler aufweisen, es kann ein Verstoß gegen die gesetzliche Eheschließungsform oder gegen Eheverbote vorliegen. Trotz der Fehlerhaftigkeit kann die Ehe voll wirksam sein; der Fehler kann indes auch bewirken, dass überhaupt keine Ehe zustande gekommen ist – dann spricht man nicht von einer fehlerhaften, sondern von einer Nicht-Ehe – oder dass die zustande gekommene Ehe gültig aber aufhebbar ist. Gegenstand dieser Arbeit sind im Wesentlichen die aufhebbaren Ehen, wobei die anderen Kategorien, soweit erforderlich, in die Bearbeitung miteinbezogen werden.

Obschon die praktische Bedeutung fehlerhafter Ehen gering ist – im Jahr 2001 wurden lediglich 252 Ehen aufgehoben –, gab und gibt es detaillierte Regelungen zu dieser Thematik. Durch das Eheschließungsrechtsgesetz (EheschlRG) 1998 wurde die Materie der fehlerhaften Ehe und ihrer Folgen völlig umstrukturiert und zum Teil neu geregelt. Die Regelung der Folgen eines fehlerhaften Zusammenschlusses zweier Personen zu einer Ehe ist äußerst heikel und diffizil, sind doch in aller Regel sehr persönliche Bereiche betroffen und bleiben, sofern Kinder vorhanden sind, die Auswirkungen nicht auf die Partner beschränkt. Zudem berührt die Auflösung einer Ehe unter Umständen gegenläufige Vermögensinteressen, die zu einem billigen Ausgleich gebracht werden müssen.

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Untersuchungen zu Vorgängerregelungen konzentrierten sich überwiegend auf dogmatische Aspekte. Im Mittelpunkt stand in aller Regel die Frage, ob die Auflösung fehlerhafter Ehen Rückwirkung haben oder nur für die Zukunft wirken soll. Dabei ging die Tendenz der bisherigen Reformdiskussion eher dahin, die ex nunc wirkende Aufhebung der Ehe zugunsten einer einheitlichen, ex tunc wirkenden Vernichtbarkeit der Ehe abzuschaffen. Mit dem EheschlRG 1998 wurde genau die entgegengesetzte Richtung eingeschlagen: die Ehenichtigkeit wurde zugunsten der für die Zukunft wirkenden Aufhebung abgeschafft.

Hauptziel der vorliegenden Arbeit ist jedoch keine vorwiegend dogmatische Untersuchung. Vielmehr sollen die Bestimmungen des EheschlRG 1998 zur fehlerhaften Ehe daraufhin überprüft werden, ob sie für die betreffenden Lebenssachverhalte angemessene Regelungen treffen und zu sachgerechten und praktikablen Lösungen führen. Hierzu wird die Berechtigung der beibehaltenen Aufhebungsgründe untersucht. Ferner werden das Aufhebungsverfahren und die Regelung der Aufhebungsfolgen kritisch beleuchtet. Um Erforderlichkeit und Zweckmäßigkeit der Bestimmungen zu beurteilen, bedarf es einer Analyse der konkreten Auswirkungen des Gesetzes sowie der jeweiligen Interessenlagen. Zudem ist zu ermitteln, ob die Regelungen geeignet sind, die gesetzlichen Zielvorstellungen zu realisieren. Wo dies nicht der Fall ist, wird über annehmbarere Regelungen nachgedacht und werden eigene Lösungsvorschläge unterbreitet. Nicht zuletzt wird die Neuregelung an ihren Vorläufern gemessen.

Dabei beschränkt sich die Arbeit auf (nationale) zivilrechtliche Fragen, wobei etwaige Übergangsregelungen nicht behandelt werden. Auf das kirchliche Eherecht wird nur insoweit eingegangen, als es für den historischen Hintergrund von Bedeutung ist. Das internationale Privatrecht bleibt ausgeklammert. Ebenso wenig werden öffentlich-rechtliche Aspekte der Thematik erörtert.


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03.11.2005