GUTE NATION ODER EUROPA?
Euroskeptizismus in Norwegen und in der deutschsprachigen Schweiz

Dissertation

zur Erlangung des akademischen Grades
doctor philosophiae
(Dr. phil.)

eingereicht an
der Philosophischen Fakultät III
der Humboldt-Universität zu Berlin

von

Dipl. Pol. Jochen Hille

Geboren am 24.3.72 in Essen

Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin

Prof. Dr. Jürgen Mlynek

Dekan:
Dekan der Philosophischen Fakultät III
Prof. Dr. Gert-Joachim Glaeßner

Gutachter:
1. Prof. Dr. Bernd Henningsen
2. Prof. Dr. Klaus Eder

Tag der mündlichen Prüfung: 13.7.2005

Abstract English

Norway and Switzerland are not member states of the EU, since the majority of the people rejected integration in several referenda. The emotionality and the enormous mobilisation in national debates on integration cannot sufficiently be explained by economic and political reasons, since the majority of the elites are supporting integration. Instead, the main resource of mobilisation for Eurosceptics lies in reactivating deeply rooted descriptions of national self and other. For carving out these collective images, this discourse-analysis compares how the major Eurosceptical actors of Switzerland, the “Action for an Independent and Neutral Switzerland” (AUNS) together with the tightly connected “Swiss People’s Party” (SVP), on one hand, and the Norwegian movement “No To EU” (NEI TIL EU), on the other hand, describe their actions as meaningful in their iconography and narrations. In doing so, the study refers to and interprets extensive material from Eurosceptical actors and contributes to the understanding of Eurosceptical self-perception, ways of thinking, rhetoric and virtue system. Here Eurosceptics perceive themselves mainly as defenders of the national community and its nation-state, which are regarded as warm, natural, close, justified, efficient, peaceful and democratic, while Europe is perceived as the cold, distant, bureaucratic superstate EU.

Abstract Deutsch

Norwegen und die Schweiz sind keine EU-Mitgliedstaaten, weil die Bevölkerungen die Integration mehrheitlich in Referenden ablehnte. Die enorme Mobilisierung und Emotionalisierung in den nationalen Integrationsdebatten kann weder durch ökonomische noch durch politische Umstände hinreichend erklärt werden, zumal die Eliten beider Länder mehrheitlich die Integration unterstützen. Die Hauptmobilisierungsressource von Euroskeptikern liegt vielmehr darin, tief verwurzelte nationale Selbst- und Fremdbilder zu reaktivieren. Diese Diskursanalyse beschreibt vergleichend, auf welche Art und Weise die größten euroskeptischen Akteure der Schweiz und Norwegens diesen Rückgriff auf das Nationale in Integrationsdebatten herstellen. Gefragt wird, wie die „Aktion für eine Unabhängige und Neutrale Schweiz“ (AUNS) und die eng mit ihr verbundene „Schweizerische Volkspartei“ (SVP) einerseits, und die norwegische Bewegung „Nein zur EU“ (norwegisch: Nei Til EU) andererseits, ihren Integrationswiderstand mittels nationaler Narrationen und Bildersprachen als sinnvoll darstellen. Hierzu werden umfangreiche euroskeptische Bild- und Textquellen referiert und gedeutet. Damit wird ein Beitrag zur Forschung über das Selbstverständnis, die Denkweise, die Rhetorik und das Tugendsystem anti-integratorischer Bewegungen geleistet. Denn Euroskeptiker verstehen sich primär als Verteidiger der guten nationalen Gemeinschaft. Diese Gemeinschaft und dessen Nationalstaat beschreiben sie als wärmer, natürlicher, näher, gerechter, effizienter, friedlicher und demokratischer als das integrierte Europa, welches als ferner, kalter, bürokratischer Superstaat EU dargestellt wird.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• 1 EINLEITUNG: SIE VERLASSEN DEN PRO-INTEGRATORISCHEN SEKTOR
  • 1.1 Europäische Integration ohne gemeinsame Identität
  • 1.2 Beschreibungen der Euroskeptiker durch die Befürworter
  • 1.3 Die nationalen Debatten in Norwegen und der Schweiz
  • 1.4 Bedingungen des Integrationswiderstandes im politischen System
  • 1.5 Die Länderauswahl – zwei kleine, hochentwickelte, demokratische Länder mit einigen Besonderheiten
    • 1.5.1 Die Schweiz und Norwegen als ‚most similar cases’
    • 1.5.2 Schweiz und Norwegen als ‚different cases’
    • 1.5.3 Deutschland als implizites drittes Vergleichsland
    • 1.5.4 Einschränkung auf die deutschsprachige Schweiz
  • 1.6 Warum AUNS/SVP und NTEU?
  • 1.7 Euroskeptizismus als Begriff
  • 1.8 Idealtypische Standpunkte in Integrationsdebatten
  • 1.9 Die Nachzeichnung der Karten über die Selbst- und EU-Bilder der Euroskeptiker
    • 1.9.1 Grundmuster nationaler Narration
    • 1.9.2 Unter den Integrationsdebatten liegende gesellschaftliche Konfliktlinien
    • 1.9.3 Zentrale Themen der Integrationsdebatten
  • 1.10 Fragestellungen der einzelnen Kapitel
  • 1.11 Auswahl, Gewichtung und Interpretation der Quellen
• 2 SAG MIR, WO DU STEHST: JA- UND NEIN-DISKURSE UND IHRE QUELLEN
  • 2.1 Sekundärquellen zu den Integrationsdebatten in der Schweiz und Norwegen
    • 2.1.1 Nationale Diskursräume und Perspektiven
    • 2.1.2 Wissenschaftliche Diskurse
    • 2.1.3 Vergleichende wissenschaftliche Literatur über die Integrationsdebatten
    • 2.1.4 Nationale Identitätsdiskurse
    • 2.1.5 Presse, Essays und politische Kampfschriften
  • 2.2 Das Material von NTEU und AUNS/SVP
    • 2.2.1 Verwendete Sprachen bei NTEU und AUNS/SVP: Wie spricht man euroskeptisch?
    • 2.2.2 Differenzierte Argumentation bei NTEU und Narration bei AUNS
    • 2.2.3 Verwendung von vergleichenden Statistiken bei NTEU und AUNS/SVP
    • 2.2.4 Verwendung von IT
    • 2.2.5 Führungspersönlichkeiten
    • 2.2.6 Layout, Material und Aufmachung der Publikationen von AUNS und NTEU
    • 2.2.7 Symbole und Bilder
    • 2.2.8 Humor als Stilmittel
  • 2.3 Schlussfolgerungen
• 3 GELD ODER EUROPA?
  • 3.1 Ökonomische Erklärungen für euroskeptische Motivation und ihre Grenzen
    • 3.1.1 Wirtschaftssektoren und Branchen als bestimmende Faktoren
    • 3.1.2 Ökonomische Erklärungen als gut untersuchte Binsenweisheiten mit Plausibilitätslücken
  • 3.2 Ökonomische Interessen als Beschreibung der nationalen Tugenden des Wirtschaftens
  • 3.3 Integration als Gewinn- oder Verlustgeschäft
    • 3.3.1 Norwegen und die Schweiz im Wohlstand konserviert
    • 3.3.2 Norweger und Schweizer wollen nicht zahlen
    • 3.3.3 Euroskeptizismus ist der Ausdruck innergesellschaftlicher  Verteilungskämpfe
  • 3.4 Schlussfolgerungen
• 4 EUROSKEPTIZISMUS ALS WIEDERBELEBUNG ALTER CLEAVAGES
  • 4.1 Stadt gegen Land
  • 4.2 Linker Euroskeptizismus in Norwegen und rechter  in der Schweiz
  • 4.3 Rassismus und Euroskeptizismus
• 5 WARME GEMEINSCHAFT ODER KALTES EUROPA?
  • 5.1 De- und Rekonstruktion der Nationen in den  Integrationsdebatten
    • 5.1.1 Norwegen existiert – aber gibt es die Schweiz?
    • 5.1.2 Von guten Norwegern und schlechten Schweizern
    • 5.1.3 Wir-Begriff bei NTEU und AUNS
    • 5.1.4 Der Einsatz von Körperbildern bei NTEU und AUNS/SVP
    • 5.1.5 Schlussfolgerungen
  • 5.2 Die EU-Europäer als die anderen
    • 5.2.1 Die Europäer – eine Nichtgemeinschaft
    • 5.2.2 Die EU als Resultat von Großmachtinteressen der Volkscharaktere
    • 5.2.3 Die EU ist zentralistisch und imperialistisch wie Frankreich, und die Eurokraten sind arrogant wie die Franzosen
    • 5.2.4 Die Deutschen – die ungeliebte Verwandtschaft
    • 5.2.5 Die Südländer
    • 5.2.6 Die kleinen, nördlichen EU-Staaten als Opfer der EU und der Großmächte
    • 5.2.7 Die restliche Welt als Feinde, Verbündete und Hilfsanbefohlene
      • 5.2.7.1 Osteuropa und andere Teile der Dritten Welt
      • 5.2.7.2 Der Westen: Die USA und Großbritannien
    • 5.2.8 Schlussfolgerungen
  • 5.3 Wo in Europa liegen die Schweiz und Norwegen?
    • 5.3.1 Integration als Gravitation
    • 5.3.2 Die Schweiz – eine Insel mit befestigten Bergpässen
    • 5.3.3 Norwegen – die gute Peripherie Europas
  • 5.4 Schlussfolgerungen
• 6 DEMOKRATIE ODER EUROPA?
  • 6.1 Demokratie als zentrales Thema der Debatten
  • 6.2 Warum das Demokratieargument?
  • 6.3 Euroskeptizismus als sachliche Kritik der EU
  • 6.4 Integration als Verschiebung der Machtbalance des  nationalen Systems
  • 6.5 Warum erscheinen Euroskeptiker als Demokratieverteidiger?
  • 6.6 Die zwei besten Demokratien der Welt
    • 6.6.1 Demokratie und Wirtschaft
    • 6.6.2 Der idealisierte Kleinstaat
  • 6.7 Schlussfolgerungen
• 7  FRIEDLICHER KLEINSTAAT ODER EUROPA?
  • 7.1 Die Staatenwelt bei NTEU und AUNS/SVP
  • 7.2  Euroskeptizismus als Lehre der nationalen Geschichte
  • 7.3  Exkurs: Validität der Sonderwegsthesen
  • 7.4 Bewaffnete Neutralität und Wehrhaftigkeit
  • 7.5 Die schweizerische Armee als Schule der Nation
  • 7.6 Schlussfolgerungen
• 8 RESÜMEE: BEDINGUNGEN „ERFOLGREICHEN“ EU-WIDERSTANDES
• Abkürzungen
• 9. LITERATUR