eingereicht: 19.01.2005Datum der Promotion: 12.07.2005 Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Untersuchung des institutionellen Wandels in Polen, Tschechien und Ungarn während ihres Beitrittsprozesses zur Europäischen Union. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf den dabei entstandenen Wechselwirkungen zwischen Parteipolitik und den Beitrittsbemühungen.

Die Entwicklungen in Mittelosteuropa nach dem Ende der Blockkonfrontation zwang die neuen Demokratien in der Region in einen Zustand des demokratischen und ökonomischen Wettbewerbs um den Zutritt zu westeuropäischen Strukturen, die Wohlstand und Sicherheit versprachen. Die Mitgliedschaft in der EU wurde von ihnen als oberstes Ziel, wenn nicht sogar als Belohnung, ihrer gesellschaftlichen Transformation verstanden. Die Konsolidierung der Demokratie war – im Gegensatz zur vorherigen Demokratisierung – in diesem Zusammenhang keine explizite Anforderung, sondern eine positive Prognose, die spätestens mit der EU-Mitgliedschaft der Realität entsprechen sollte.

Das Kernstück dieser Arbeit ist die komparative Dreiländerstudie, in der die innenpolitischen Ereignisse, die Motive der Akteure, die Funktionalität der jeweiligen politischen Systeme und deren Entwicklung nach der Errichtung der Demokratie verglichen werden. Außerdem werden die Strukturen untersucht, die von den Kandidatenländern erschaffen worden sind, um den Beitritt zu organisieren. Die abschließende Bewertung erfolgt hinsichtlich der Gründe, die für etwaige institutionelle Veränderungen verantwortlich waren sind und arbeitet die europapolitischen Determinanten für das Akteursverhalten heraus.

Die Verknüpfung von externer Einflußnahme mit institutionellem Wandel im Inneren führt zu folgenden politikwissenschaftlich relevanten Fragen: In wie weit hat der Beitrittsprozeß einen Einfluß auf die Konsolidierung der Demokratie in den Kandidatenländern gehabt? Hatte der Beitrittsprozeß kurz- oder langfristige Veränderungen in den politischen Systemen dieser Länder zur Folge? Haben die nationalen Akteure versucht, den Beitrittsprozeß für ihre eigenen politischen Ziele zu instrumentalisieren? Die Beantwortung dieser Fragen wird helfen, die innenpolitischen Konsequenzen zukünftiger Erweiterungsrunden besser einzuschätzen, einschließlich den dabei zu erwartenden politischen Wechselwirkungen auf der nationalen Ebene der neuen Mitgliedsstaaten.

• Einleitung

• 1. Theorien des institutionellen Wandels

  • 1.1 Klärung der Begriffe

  • 1.2 Theoriesynthese: Akteur und Struktur, nationale und internationale Ebene

    • 1.2.1 Determinanten der internationalen Ebene

    • 1.2.2 Determinanten der nationalen Ebene

  • 1.3 Institutioneller Wandel auf der innerstaatlichen Ebene

    • 1.3.1 Politische Parteien als maßgebliche Akteure

    • 1.3.2 Pfad der Entscheidungsfindung und Vetopunkte

• 2. Die Europäische Union als externer Akteur

  • 2.1 Von den Europaabkommen bis zur Heranführungsstrategie: Der Imperativ der Ökonomie

• 3. Politische Rahmenbedingungen in Polen, Tschechien und Ungarn

  • 3.1 Polen

    • 3.1.1 Das Regierungssystem Polens: Das konfliktreiche Erbe eines ausgehandelten Regimewechsels

    • 3.1.2 Parteien, Programmatik und Konfliktlinien

  • 3.2 Tschechien

    • 3.2.1 Das Regierungssystem Tschechiens: Die wiederholte Beugung der institutionellen Spielregeln durch die Akteure

    • 3.2.2 Parteien, Programmatik und Konfliktlinien

  • 3.3 Ungarn

    • 3.3.1 Das Regierungssystem Ungarns: Ein starkes Verfassungsgericht schützt die institutionellen Spielregeln vor parteipolitischer Instrumentalisierung

    • 3.3.2 Parteien, Programmatik und Konfliktlinien

• 4. Akteursverhalten in der Innenpolitik: Leitlinien und europäischer Bezug

  • 4.1 Polen

    • 4.1.1 Der Versuch der SLD, die ideologische Kluft durch die Westanbindung zu überwinden (1993-1997)

    • 4.1.2 Sammelbecken AWS: Bindeglied Euroskeptizismus (1997-2001)

    • 4.1.3 Der EU-Beitritt als Überlebensstrategie der Regierung Miller (ab 2001)

  • 4.2 Tschechien

    • 4.2.1 Konflikt um akkumulierte institutionelle Macht aufgrund einer eiligen Verfassungsgebung (1993-1996)

    • 4.2.2 Die politische Stabilität wird taktischen Erwägungen geopfert (1996-1998)

    • 4.2.3 Informelle Übereinkunft der beiden Volksparteien entgegen des Verständnisses einer parlamentarischen Demokratie (1998-2002)

    • 4.2.4 Die Beitrittsperspektive zur EU ermöglicht das Zustandekommen einer knappen Regierungsmehrheit (ab 2002)

  • 4.3 Ungarn

    • 4.3.1 Schnelle Beseitigung der Defekte des verhandelten Überganges (1990-1994)

    • 4.3.2 Freiwillige Selbstbeschränkung der Post-Kommunisten aufgrund von Legitimationsbedenken (1994-1998)

    • 4.3.3 FIDESZ betreibt den Umbau des Staates auf allen Ebenen (1998-2002)

    • 4.3.4 Der EU-Beitritt als innenpolitisches Kräftemessen (ab 2002)

• 5. Die beitrittsbezogenen Regierungsinstitutionen der Kandidatenländer: Aneignung von politischen Ressourcen durch die Akteure

  • 5.1 Polen: Die Organisation des Beitritts leidet unter strukturellen und politischen Konflikten

  • 5.2 Tschechien: Die Vernachlässigung von Beitrittsinstitutionen aufgrund von Parteiideologie führt zur Bildung ineffizienter Parallelstrukturen

  • 5.3 Ungarn: Starker Einfluß des Ministerpräsidenten auf die Beitrittsinstitutionen durch gezielte Konzentration der Entscheidungsstrukturen

• 6. Institutioneller Wandel in Mittelosteuropa im Spannungsfeld von Parteienwettbewerb und europäischer Integration

  • 6.1 Die europäische Dimension

  • 6.2 Die Interessenstrukturen der nationalen Akteure

  • 6.3 Entscheidungspfade der institutionellen Entwicklung

• 7. Zusammenfassende Interpretation: Konditionalität, Konsolidierung und institutioneller Wandel

• Danksagung

• Abkürzungsverzeichnis

• Anhang

• Literaturverzeichnis

• Selbstständigkeitserklärung

• Tabelle 1 : Wahlen zum polnischen Sejm 1993

• Tabelle 2 : Wahl des polnischen Staatspräsidenten 1995

• Tabelle 3 : Wahlen zum polnischen Sejm 1997

• Tabelle 4 : Wahl des polnischen Staatspräsidenten 2000

• Tabelle 5: Wahlen zum polnischen Sejm 2001

• Tabelle 6: Wahlen zum tschechischen Nationalrat der ČSFR 1992

• Tabelle 7: Wahlen zur tschechischen Abgeordnetenkammer 1996

• Tabelle 8: Wahlen zum tschechischen Senat 1996

• Tabelle 9: Wahlen zur tschechischen Abgeordnetenkammer 1998

• Tabelle 10: Wahlen zum tschechischen Senat 2000

• Tabelle 11: Wahlen zur tschechischen Abgeordnetenkammer 2002

• Tabelle 12: Wahlen zur ungarischen Nationalversammlung 1990

• Tabelle 13: Wahlen zur ungarischen Nationalversammlung 1994

• Tabelle 14: Wahlen zur ungarischen Nationalversammlung 1998

• Tabelle 15: Wahlen zur ungarischen Nationalversammlung 2002

• Tabelle 16: In den Parlamenten vertretene illoyale und semi-loyale Akteure

• Tabelle 17: Aktive und passive Veto-Player

• Tabelle 18: Übersicht der institutionellen Veränderungen

• Tabelle 19: Übersicht der in den nationalen Parlamenten vertretenen Parteien

• Tabelle 20: Übersicht der Wahlen zum polnischen Sejm 1993-2001

• Tabelle 21: Übersicht der Wahlen zum polnischen Senat 1993-2001

• Tabelle 22: Übersicht der polnischen Präsidentschaftswahlen 1990-2000

• Tabelle 23: Übersicht der Wahlen zur tschechischen Abgeordnetenkammer 1992-2002

• Tabelle 24: Übersicht der Wahlen zum tschechischen Senat 1996-2002

• Tabelle 25: Übersicht der Wahlen zur ungarischen Nationalversammlung 1990-2002

• Tabelle 26: Übersicht der Regierungen 1990/1993-2002

• Tabelle 27: Übersicht der Regierungsbeauftragten für den Beitrittsprozeß 1991-2003

• Abbildung 1: Einflußmuster zwischen Akteuren und ihrer Umgebung auf nationaler und internationaler Ebene

• Abbildung 2:Pfad der Entscheidungsfindung und Veto-Punkte

• Abbildung 3: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Polen Januar 1991 - Oktober 1996

• Abbildung 4: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Polen Oktober 1996 - März 1998

• Abbildung 5: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Polen März 1998 - Oktober 2001

• Abbildung 6: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Polen Oktober 2001 - Juni 2003

• Abbildung 7: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Tschechien September 1993 - Januar

• Abbildung 8: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Tschechien Januar 1995 – November 2001

• Abbildung 9: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Tschechien November 2001 - April 2003

• Abbildung 10: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Ungarn Mai 1990 - Juni 1994

• Abbildung 11: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Ungarn Juli 1994 - Juni 1998

• Abbildung 12: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Ungarn Juli 1998 - Juni 2002

• Abbildung 13: Beitrittsbezogene Regierungsinstitutionen in Ungarn Juli 2002 - Juni 2003