Die deutsch-polnische und die US-mexikanische Grenze – Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen regionaler Identität, nationaler Priorität und transkontinentaler Integration

Dissertation

zur Erlangung des akademischen Grades

doctor philosophiae
(Dr. phil)

eingereicht an der Philosophischen Fakultät III der Humboldt-Universität zu Berlin

von Diplom-Politologin Andrea Witt

geb. am 27.10.1968 in Hamburg

Präsident der Humboldt Universität

Prof. Dr. Jürgen Mlynek

Dekan: Dekanin der Philosophischen Fakultät III
Prof. Dr. Ingeborg Baldauf

Gutachter:
1. Prof. Dr. Gert-Joachim Glaeßner
2. Prof. Dr. Klaus Eder

Tag der mündlichen Prüfung: 8.7.2003

Für meine Familie.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• 1  Einleitung
  • 1.1 Vorstellung des Themas
    • 1.1.1 Signifikanz von Grenzregionen
    • 1.1.2 Die veränderte Wahrnehmung von Grenzregionen
    • 1.1.3 Erkenntnisinteresse dieser Untersuchung
    • 1.1.4 Fallstudien
    • 1.1.5 Forschungsstand zur grenzüberschreitenden Kooperation
      • 1.1.5.1 Untersuchungsansätze zur deutsch-polnischen Grenze
      • 1.1.5.2 Untersuchungsansätze zur US-mexikanischen Grenze
    • 1.1.6 Theorieansätze zu Integrationsprozessen
      • 1.1.6.1 Neofunktionalismus
      • 1.1.6.2 Realistische und neorealistische Ansätze, liberaler Intergouvernementalismus
      • 1.1.6.3 Interdependenztheorie
      • 1.1.6.4 Ableitungen aus der Netzwerktheorie zur Funktionsweise und Zusammensetzung von Verhandlungssystemen als politische Steuerungsinstrumente
      • 1.1.6.5 Neo-Institutionalismus
  • 1.2 Aufbau der Arbeit und methodischer Ansatz
  • 1.3 Thesen
• 2  Die Entwicklung des Themenbereichs der dezentralen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
  • 2.1 Motivation von Grenzakteuren zur dezentralen Kooperation
  • 2.2 Dezentrale Kooperation als Instrument der Regionalplanung – Strategie von unten oder verordnete Modernisierungsstrategie
  • 2.3 Grenzregionale Kooperation jenseits subnationaler Kompetenzen
  • 2.4 Potenzielle Interessenkonflikte zwischen politischen Ebenen
  • 2.5  Blockierende und fördernde Einflüsse auf die Etablierung dezentraler grenzüberschreitender Kooperation
• 3  Begrifflichkeiten der Staatsgrenze
  • 3.1 Staatsgrenzen in der völkerrechtlichen Definition
  • 3.2 Staatsgrenzen als Ausdruck staatlicher Aufgaben und zwischenstaatlicher Beziehungen
  • 3.3  Symbolische Bedeutung von Staatsgrenzen
  • 3.4 Staatsgrenzen als Determinanten für grenzüberschreitende Kooperation
• 4  Kapitel: Leitbilder
  • 4.1 Nationale Leitbilder
    • 4.1.1  Leitbilder der deutsch-polnischen Beziehungen
      • 4.1.1.1 Versöhnung und Einbeziehung in die europäische Friedensordnung
      • 4.1.1.2  Der Vertrag von 1991: gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit Im F olgenden wir d auf eine Zuordnung der Felder und Thematiken mit den jeweiligen Vertragsartikeln verzichtet ; die Angaben bezieh en sich sämtlich auf die Quellenlage Auswärtiges Amt 1991.
      • 4.1.1.3 Inhaltliche Schwerpunkte der zwischenstaatlichen Beziehungen in den 1990er-Jahren
    • 4.1.2  Leitbilder der US-mexikanischen Beziehungen
      • 4.1.2.1  Bedrohungsszenarien im Zusammenhang mit der US-mexikanischen Grenze
      • 4.1.2.2  Historische Differenzen
      • 4.1.2.3 US-mexikanische Beziehungen und der NAFTA-Vertrag: zwischen unilateralen Strategien und der Notwendigkeit zur Kooperation
      • 4.1.2.4 US-Immigrationsgesetzgebung als Determinante der zwischenstaatlichen Beziehungen Hier wird auf eine ausführliche historische Erörterung der Migrationsbewegungen verzichtet und vor allem auf derzeitige Trends eingegangen.
    • 4.1.3  Zusammenfassung und Vergleich der nationalen Leitbilder
      • 4.1.3.1 Deutsch-polnische Leitbilder
      • 4.1.3.2 US-mexikanische Leitbilder
      • 4.1.3.3 Vergleich der Leitbilder
  • 4.2  Transkontinentale Leitbilder
    • 4.2.1 Europäische Integrationsidee mit Auswirkung auf die deutsch-polnische Grenzregion
      • 4.2.1.1  Grundsätze der europäischen Integrationsidee: EU Eine detaillierte Analyse der Integrationsschritte seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft bis zur Agenda 2000 ist hier nicht möglich. Statt dessen werden Leitmotive , die Einflu ss auf die Regionalpolitik, die Bedeutung von Staatsgrenzen und der grenzüberschreitende n Zusammenarbeit haben, diskutiert.
      • 4.2.1.2  Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Polen in der Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung
      • 4.2.1.3 Einflüsse jenseits der EU auf dezentrale grenzüberschreitende Kooperationen
      • 4.2.1.4 EU-Integrationsidee mit Auswirkungen auf Funktion und Aufgabe von Staatsgrenzen
      • 4.2.1.5  Dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit als Teil der europäischen Integrationsidee mit Blick auf die EU-Außengrenzen
    • 4.2.2  Nordamerikanische Integrationsidee mit Auswirkung auf die US-mexikanische Grenzregion
      • 4.2.2.1 Grundsätze der nordamerikanischen Integrationsidee: NAFTA Wirtschaftspolitische Einzelheiten des Freihandelsabkommens und die Auswirkungen auf zwischenstaatliche Handelsströme werden hier nicht erörtert. Hierzu sind zahlreiche Veröffentlichungen erschienen mit Evaluationen auf Mikro- wie Makroebene ; s iehe hierfür u.a. USTR ( (http//www.ustr.gov) ) mit neuesten Import- und Exportstatistiken sowie einzelstaatliche Analysen ; Einschätzungen des US-Kongresses unter (http//www.goa.gov) . Für eine Analyse von NAFTA als Teil einer breiter angelegten US-Handelspolitik siehe Bergsten/Schott 1997; Fisher 1999a; Schott 1999. Statt d essen werden die Auswirkungen des Abkommens auf die nordamerikanische Integration, die Funktion von Staatsgrenzen sowie grenzüberschreitende Zusammenarbeit thematisiert.
      • 4.2.2.2 Politische Zielsetzungen
      • 4.2.2.3  NAFTA-Integrationsidee mit Auswirkungen auf Funktionen und Aufgaben von Staatsgrenzen
      • 4.2.2.4  Auswirkungen des NAFTA-Vertrages auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit
    • 4.2.3  Vergleich der transkontinentalen Integrationskonzepte E ine umfassende Erläuterung der verschiedenen Integrationskonzepte in Europa und Nordamerika kann an dieser Stelle nicht geleistet werden (siehe dazu Kaiser 1998).
      • 4.2.3.1 Europäisches Integrationskonzept
      • 4.2.3.2 Nordamerikanisches Integrationskonzept
      • 4.2.3.3  Vergleich der Integrationskonzepte
  • 4.3  Politisch-administrative Kompetenzverteilungen
    • 4.3.1 Handlungsspielräume lokaler und regionaler Akteure im bundesdeutschen Föderalismus
      • 4.3.1.1 Rahmenbedingungen des bundesdeutschen Föderalismus
      • 4.3.1.2  Determinanten der Regionalpolitik sowie regionale und kommunale Handlungsspielräume
      • 4.3.1.3 Einflüsse der politischen Kultur auf die Zugangsmöglichkeiten von Interessengruppen zu politischen Entscheidungsprozessen
    • 4.3.2  Handlungsspielräume lokaler und regionaler Akteure im US-Föderalismus
      • 4.3.2.1 Rahmenbedingungen des US-Föderalismus
      • 4.3.2.2 Determinanten der Regionalpolitik sowie regionale und kommunale Handlungsspielräume
      • 4.3.2.3 Einflüsse der politischen Kultur auf die Zugangsmöglichkeiten von Interessengruppen zu politischen Entscheidungsprozessen in den USA
    • 4.3.3  Vergleich der politisch-administrativen Kompetenzverteilungen
      • 4.3.3.1  Bundesdeutscher Föderalismus
      • 4.3.3.2 Der US-Föderalismus
      • 4.3.3.3 Vergleich zwischen den Handlungsspielräumen lokaler und regionaler Akteure in der Bundesrepublik und in den USA
• 5  Kapitel: Ausgangssituationen in den Grenzregionen
  • 5.1 Die deutsch-polnische Grenzregion
    • 5.1.1 Entstehung der heutigen Grenze
    • 5.1.2 Politischer Aufbau Brandenburgs
    • 5.1.3 Wirtschaftslage
      • 5.1.3.1 Ausgangssituation im Land Brandenburg
      • 5.1.3.2 Ökonomisches Profil der Stadt Frankfurt/Oder
      • 5.1.3.3 Ökonomische Vernetzung in der Grenzregion
      • 5.1.3.4  Ökonomische Vernetzung der Stadt Frankfurt/Oder
      • 5.1.3.5 Hindernisse für grenzüberschreitende Wirtschaftskooperationen
    • 5.1.4 Infrastrukturelle Determinanten und Umweltprobleme
    • 5.1.5 Sozio-kulturelle Konstellationen in der Grenzregion
      • 5.1.5.1 Dezentrale Kontaktmöglichkeiten bis 1989
      • 5.1.5.2  Entwicklungen in den 1990er-Jahren
  • 5.2  Die US-mexikanische Grenzregion
    • 5.2.1  Entstehung der heutigen Grenze
    • 5.2.2  Politischer Aufbau Arizonas
    • 5.2.3 Wirtschaftslage
      • 5.2.3.1 Ausgangssituation im US-Einzelstaat Arizona
      • 5.2.3.2 Ökonomische Profile der Gemeinden Nogales, Az. und Douglas
      • 5.2.3.3  Ökonomische Vernetzung in der Grenzregion
      • 5.2.3.4 Die ‚Maquiladora’-Industrie Im F olgenden werden die Ausdrücke ‚ Maquiladora ‘ und ‚ Maquila ‘ synonym verwendet .
      • 5.2.3.5  Ökonomische Vernetzung der Kommunen Nogales, Az. und Douglas
      • 5.2.3.6 Hindernisse für grenzüberschreitende Wirtschaftskooperationen
    • 5.2.4 Infrastrukturelle Determinanten und Umweltprobleme
    • 5.2.5 Sozio-kulturelle Konstellationen in der Grenzregion
      • 5.2.5.1 Historische Entwicklungen
      • 5.2.5.2 Heutiges Vertrauensverhältnis in der Grenzregion
  • 5.3  Zusammenfassung der Ausgangssituationen in den Grenzregionen
    • 5.3.1 Deutsch-polnische Grenzregion
    • 5.3.2 US-mexikanische Grenzregion
    • 5.3.3 Vergleich der Ausgangssituationen
• 6  Kapitel: Zwischenstaatliche Kooperationsfelder
  • 6.1 Sicherheitspolitische Strategien
    • 6.1.1 Deutsche Sicherheitspolitik in Bezug auf die deutsch-polnische Grenze
      • 6.1.1.1 Neue Strategie - von der linearen Kontrolle zum Sicherheitsschleier
      • 6.1.1.2 Kooperationsvereinbarungen mit Polen
      • 6.1.1.3 Das Schengen-Übereinkommen
    • 6.1.2 US-Sicherheitspolitik in Bezug auf die US-mexikanische Grenze
      • 6.1.2.1  „War on Drugs“
      • 6.1.2.2 Immigrationspolitik zwischen Grenzsicherung und Politikgestaltung
      • 6.1.2.3 Tatsächliche und symbolische Aufrüstung der US-mexikanischen Grenze
      • 6.1.2.4 Kooperationsvereinbarungen mit Mexiko im Sicherheitsbereich
    • 6.1.3 Zusammenfassung und Analyse der Sicherheitspolitiken
      • 6.1.3.1 Deutsch-polnische Grenze
      • 6.1.3.2 US-mexikanische Grenze
      • 6.1.3.3 Vergleich
  • 6.2  Zwischenstaatliche Kooperationen in den Politikfeldern Infrastruktur, Umwelt und Regionalplanung Soweit nicht anders ausgewiesen, beruh t dieses Kapitel auf Interviews mit beteiligten Akteuren.
    • 6.2.1 Deutsch-Polnische Grenzregion
      • 6.2.1.1 Deutsch-Polnische Regierungskommission für Regionale und Grenznahe Zusammenarbeit
      • 6.2.1.2 Raumordnung
      • 6.2.1.3 Kooperation bei der Öffnung neuer Grenzübergänge
      • 6.2.1.4  Umwelt
      • 6.2.1.5  Kooperationen unter Einfluss der EU
        • Aufbau und Zielsetzung der Strukturfonds von 1994-1999
        • Struktur und Prioritätensetzung von INTERREG II (1994-1999) Für grenzüberschreitende Projekte standen 2,6 Milliarden EURO zur Verfügung, der höchste Einzelbetrag aller Gemeinschaftsinitiativen ( (http://www.inforegio.cec.eu.int/wbpro/interregIII/inteII/inteIIa.htm) ).
        • Neuausrichtung des Programms INTERREG III Das INTERREG III-Budget umfa ss t insgesamt 4,875 Milliarden EURO .
    • 6.2.2  US-mexikanische Grenzregion
      • 6.2.2.1 International Boundary and Water Commission
      • 6.2.2.2  La Paz Agreement als Grundlage zwischenstaatlicher Umweltkooperation
      • 6.2.2.3 Border XXI-Program
      • 6.2.2.4 Verkehrsinfrastruktur
      • 6.2.2.5 Regionalplanung und Wirtschaftsentwicklung
      • 6.2.2.6  Kooperationen unter Einfluss des NAFTA-Vertrages Informationen beruhen auf offiziellen NAFTA-Dokumenten, vergl. Kap. 1.2.2.
        • Trilaterale Zusatzabkommen zum Arbeits- und Umweltrecht
        • Bilaterale executive agreements BECC und NADBank
    • 6.2.3  Analyse der Zusammenarbeit in den Politikfeldern Infrastruktur, Umwelt und Regionalplanung
      • 6.2.3.1 Deutsch-Polnische Grenzregion
      • 6.2.3.2 US-mexikanische Grenzregion
      • 6.2.3.3 Vergleich
• 7  4. Kapitel: Auswirkungen der Kooperationsansätze auf die Grenzregionen und die dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit Auf einen Vergleich wird in diesem Kapitel verzichtet, da sich die Einflüsse und Reaktionen jeweils auf die spezifischen Situationen in der jeweiligen Grenzregion ausrichten.
  • 7.1 Sicherheitsstrategien
    • 7.1.1 Auswirkungen auf die deutsch-polnische Grenzregion
      • 7.1.1.1 Veränderung der Sicherheitssituation
      • 7.1.1.2 Reaktionen der Grenzakteure
    • 7.1.2  Auswirkungen auf die US-mexikanische Grenzregion
      • 7.1.2.1 Veränderung der Sicherheitssituation
      • 7.1.2.2 Reaktionen der Grenzakteure
      • 7.1.2.3 Einflüsse auf Aufgaben und Funktionen der Staatsgrenze
  • 7.2  Kooperation in den Bereichen Infrastruktur, Umwelt und Regionalpolitik
    • 7.2.1 Auswirkungen auf die deutsch-polnische Grenzregion
      • 7.2.1.1 Zwischenstaatliche Ansätze
      • 7.2.1.2 Einflüsse der europäischen Ansätze
      • 7.2.1.3 Einflüsse durch die EU-Beitrittsverhandlungen mit Polen
    • 7.2.2  Auswirkungen auf die US-mexikanische Grenzregion
      • 7.2.2.1 Zwischenstaatliche Ansätze
      • 7.2.2.2 Einflüsse der NAFTA-Abkommen
      • 7.2.2.3 Post-NAFTA-Einflüsse
• 8  Kapitel: Dezentrale Zusammenarbeit in den Grenzregionen
  • 8.1 Deutsch-Polnische Grenzregion
    • 8.1.1 Euroregion Pro Europa Viadrina in der deutsch-polnischen Grenzregion Soweit nicht anders ausgezeichnet, beruhen Informationen auf Veröffentlichungen der Euroregion Pro Europa Viadrina 1999 , Euroregion Pro Europa Viadrina 1999a, Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik Brandenburg, der polnischen Website der Euroregion (http://www.viadrina.org.pl/struktura.php) sowie persönlichen Interviews.
      • 8.1.1.1 Zielsetzung
      • 8.1.1.2  Aufbau und Struktur
      • 8.1.1.3 Akteure
      • 8.1.1.4 Inhalte der Arbeit
    • 8.1.2 Weitere Aktivitäten in der deutsch-polnischen Grenzregion
      • 8.1.2.1 Aktivitäten seitens des Bundeslandes Brandenburg
      • 8.1.2.2 Lokale grenzüberschreitende Zusammenarbeit
      • 8.1.2.3 Horizontale grenzüberschreitende Kontakte jenseits der politischen Ebenen
      • 8.1.2.4 Dezentrale Wirtschaftskontakte
    • 8.1.3 Positionierung der Grenzakteure in Themenbereichen mit grenzüberschreitender Relevanz
  • 8.2  US-mexikanische Grenzregion
    • 8.2.1 Arizona-Mexico Commission‘ in der US-mexikanischen Grenzregion Die folgenden Analysen beruhen auf persönlichen Recherchen und Interviews sowie Veröffentlichungen der Kommission aus dem Jahr 1999 ( Arizona-Mexico Commission 1999, Summer Plenary Session, Committee Conclusions; Arizona-Mexico Commission 1999a, Winter Plenary Session, Committee Conclusion). Außerdem wird die Website der Arizona-Mexico Commission berücksichtigt ( (http://www.azmc.org) ) .
      • 8.2.1.1 Zielsetzung der Kommission
      • 8.2.1.2  Aufbau und Struktur
      • 8.2.1.3  Akteure
      • 8.2.1.4 Inhalte der Arbeit
    • 8.2.2 Weitere Aktivitäten in der US-mexikanischen Grenzregion
      • 8.2.2.1 Aktivitäten seitens des US-Einzelstaates Arizona
      • 8.2.2.2 Lokale grenzüberschreitende Zusammenarbeit
      • 8.2.2.3 Horizontale grenzüberschreitende Kontakte jenseits der politischen Ebenen Im Folgenden werden Organisationen benannt, die von den interviewten Experten in Arizona als besonders einflussreich herausgestellt wurden. Auf eine detaillierte Darstellung aller in der Grenzregion Arizona/Sonora derzeit durchgeführten oder geplanten Projekte wird verzichtet und nur Einzelbeispiele zur Illustration bestehender Netzwerke vorgestellt.
      • 8.2.2.4 Dezentrale Wirtschaftskontakte Soweit nicht anders ausgewiesen, beziehen sich die Aus führungen auf Interviews mit Akteuren.
    • 8.2.3 Positionierung der Grenzakteure in Themenbereichen mit grenzüberschreitender Relevanz
  • 8.3  Zusammenfassung der dezentralen Kooperationen
    • 8.3.1 Deutsch-polnische Grenzregion
      • 8.3.1.1 Euroregion
      • 8.3.1.2 Weitere dezentrale grenzüberschreitende Aktivitäten
    • 8.3.2 US-mexikanische Grenzregion
      • 8.3.2.1 AMC
      • 8.3.2.2  Weitere dezentrale grenzüberschreitende Aktivitäten
    • 8.3.3 Vergleich
• 9  Kapitel: Analyse- und Ergebnisteil
  • 9.1 Erkenntnisinteresse
  • 9.2 Auswertung der Variablen
    • 9.2.1 Variable: Leitbilder
      • 9.2.1.1 Deutsch-polnische Leitbilder
      • 9.2.1.2 US-mexikanische Leitbilder
      • 9.2.1.3 Vergleich: Auswirkungen der jeweiligen nationalen Leitbilder auf die dezentralen grenzüberschreitenden Kooperationen
      • 9.2.1.4 Transkontinentale Leitbilder für die deutsch-polnische Grenzregion
      • 9.2.1.5 Transkontinentale Leitbilder für die US-mexikanische Grenzregion
      • 9.2.1.6 Vergleich: Auswirkungen der jeweiligen transkontinentalen Leitbilder auf die dezentralen grenzüberschreitenden Kooperationen
    • 9.2.2 Variable: Politisch-administrative Kompetenzverteilung
      • 9.2.2.1 Deutscher Föderalismus
      • 9.2.2.2 US-Föderalismus
      • 9.2.2.3 Vergleich: Einfluss der politisch-administrativen Rahmenbedingungen auf Ausgestaltung der dezentralen grenzüberschreitenden Kooperationen
    • 9.2.3 Variable: Ausgangssituation in der Grenzregion
      • 9.2.3.1  Ausgangssituation in der deutsch-polnischen Grenzregionen
      • 9.2.3.2 Ausgangssituation in der US-mexikanischen Grenzregion
      • 9.2.3.3 Vergleich: Die Einflüsse der Ausgangssituationen in den Grenzregionen auf die Formierung dezentraler grenzüberschreitender Kooperationen
    • 9.2.4 Gewichtung der Variablen
  • 9.3 Analyse der unterschiedlichen Kooperationsansätze
    • 9.3.1 Zwischenstaatliche Kooperationen im Bereich der Sicherheitspolitik
      • 9.3.1.1 Ansätze entlang der deutsch-polnischen Grenze
      • 9.3.1.2 Ansätze entlang der US-mexikanische Grenze
      • 9.3.1.3 Reaktionen der Grenzakteure auf sicherheitspolitische Ansätze
      • 9.3.1.4 Vergleich: Gestaltung der zwischenstaatlichen Sicherheitspolitik und Auswirkungen auf die dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit
    • 9.3.2  Zwischenstaatliche Kooperationen in den Politikfeldern Infrastruktur, Umwelt und Regionalplanung
      • 9.3.2.1 6.3.2.1. Deutsch-polnische Grenzregion
      • 9.3.2.2 US-mexikanische Grenzregion
      • 9.3.2.3 Reaktionen der Grenzakteure
      • 9.3.2.4  Vergleich: Auswirkungen der Kooperationsansätze in den Politikfeldern Umwelt, Infrastruktur und Regionalpolitik auf die dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit
    • 9.3.3 Vergleich der Auswirkungen der verschiedenen Kooperationsansätze – Sicherheitspolitik versus Infrastruktur
  • 9.4 Dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit
    • 9.4.1 Deutsch-polnische Grenzregion
      • 9.4.1.1 Formalisierte Kooperationen
      • 9.4.1.2  Nicht-formalisierte Kontakte
    • 9.4.2 US-mexikanische Grenzregion
      • 9.4.2.1 Formalisierte Kontakte
      • 9.4.2.2 Nicht-formalisierte Kontakte
    • 9.4.3  Vergleich: Auswertung der unterschiedlichen Formen dezentraler grenzüberschreitender Zusammenarbeit
  • 9.5 Erörterung der Thesen
    • 9.5.1 These 1
    • 9.5.2 These 2
    • 9.5.3 These 3
    • 9.5.4 These 4
• Literaturverzeichnis