| Ziel des Vortrags war es, gemeinsam mit dem Auditorium herauszufinden, ob hinter der Überschrift „RFID – 1984 im 21. Jahrhundert“ ein Fragezeichen oder ein Ausrufezeichen stehen sollte. Es gibt die juristische Auffassung, dass die RFID-Technologie in der Regel nicht unter das BDSG fällt. Deshalb genügten entsprechende Hinweise der Hersteller bzw. Anwender von RFID Tags und eine entsprechende Selbstverpflichtungsklausel der Industrie, des Handels etc., und eine gesetzliche Reglung sei entbehrlich. Dem gegenüber steht das allgemeine Transparenzprinzip des BDSG, d. h. die Verhinderung einer Situation, "in der Bürger nicht mehr wissen, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß".
Die Anwendungsmöglichkeiten der RFID-Technologie sind sehr vielfältig, weitreichend und aufregend. Die Mächtigkeit der alten Technologie in neuer Anwendung wird dabei besonders durch folgende Begriffe charakterisiert: unauffällig, eindeutig und genau, alles durchdringend und allgegenwärtig – kurz: pervasiv und ubiquitär. In der Verknüpfung von Objektdaten mit Personendaten wird eine völlig neue Dimension der Überwachung möglich – Bewegungsprofile, Kaufverhalten, Leseverhalten etc. Deshalb bin ich der Auffassung, dass eine gesetzliche Regelung unumgänglich ist. Diese Auffassung wurde vom Auditorium der Tagung einhellig geteilt. |
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