Die Niederlassungsfreiheit der Staatsangehörigen und der Unternehmen aus Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Union

Assia Teodossieva

edoc-Server der Humboldt-Universität zu Berlin

Dissertation

Autor(en):	Assia Teodossieva
Titel:	Die Niederlassungsfreiheit der Staatsangehörigen und der Unternehmen aus Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Union – EU-Recht und nationale Regelungen am Beispiel Deutschland und Bulgarien ; 1990 - 2009
Gutachter:	Alexander Blankenagel; Daniel Thym
Erscheinungsdatum:	28.10.2010
Volltext:	pdf (urn:nbn:de:kobv:11-100178578)
Fachgebiet(e):	Recht
Schlagwörter (ger):	Osteuropa, Niederlassungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Scheinselbstständigkeit, Arbeitsmigration, EU-Recht, Deutsches Recht, Bulgarisches Recht
Schlagwörter (eng):	right of establishment, free movement of workers, pseudo self-employment, labour migration, Eastern Europe, EU law, German law, Bulgarian law
Einrichtung:	Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät
Zitationshinweis:	Teodossieva, Assia: Die Niederlassungsfreiheit der Staatsangehörigen und der Unternehmen aus Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Union – EU-Recht und nationale Regelungen am Beispiel Deutschland und Bulgarien ; 1990 - 2009; Dissertation, Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät , publiziert am 28.10.2010, urn:nbn:de:kobv:11-100178578
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Abstract (ger):

Die Arbeit untersucht aus der Perspektive der Arbeitsmigration die Niederlassungsrechte der Staatsangehörigen und der Unternehmen aus Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Union im Zeitraum 1990-2009. Erörtert werden das relevante EU-Recht und die entsprechenden nationalen Regelungen am Beispiel Deutschland und Bulgarien. Behandelt werden u.a. unterschiedliche Fallkonstellationen, in denen die gewährten Niederlassungsrechte nicht zweckentsprechend genutzt werden. Untersucht werden dabei die rechtlichen Aspekte der unlauteren Nutzung der erwähnten Niederlassungsrechte als eine ungewöhnliche Form der legalen Migration aus Mittel- und Osteuropa. Diese können unter bestimmten Umständen als Mittel eines legalen Zugangs zu sonst gesperrten Arbeitsmärkten der „alten“ EU-Mitgliedstaaten dienen oder als Instrumentarium für eine Aufenthaltsverfestigung in Hinsicht auf die Versuche, durch die Niederlassungsrechte einen vorher unrechtmäßigen Aufenthalt in einem EU-Mitgliedstaat zu legalisieren. Die Untersuchung berücksichtigt die relevante Rechtsprechung im Bereich und verläuft komplex auf drei Ebenen - auf Ebene des internationalen Privatrechts Bulgariens, des EU-Rechts und des deutschen alten und neuen Ausländerrechts.

Abstract (eng):

The dissertation examines the right of establishment of nationals and companies of Central and Eastern Europe (CEE) in the European Union from the perspective of labour migration. It discusses the relevant EU legislation combining the corresponding German and Bulgarian national regulations over the period 1990-2009. The dissertation presents inter alia different constellations, in which the right of establishment is not used according to the spirit and purpose of the law. It analyzes the legal aspects of such unfair practices as a nontypical form of legal migration from Central and Eastern Europe in the European Union. In the years preceding the EU accession 2004/2007 and in the transitional periods after that the labour markets of the “old” EU Member States were subject of restrictive regulations. That fact provoked the CEE nationals under certain circumstances to use the right of establishment improperly - as an instrument for a legal access to the aforementioned labour markets, as a tool for acquiring a permanent residence status in the host country or even as an attempt to legalize an illegal residence. The study takes into account the relevant EU and German case law and runs complex on three levels - on the level of EU law and on the level of the corresponding Bulgarian and German law.

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