Eun-Hee Cho: Die finanzielle Versorgung nach der Scheidung im deutschen und koreanischen Recht im Vergleich |
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Dissertation
Die finanzielle Versorgung nach der Scheidung im deutschen und koreanischen Recht im Vergleich
zur Erlangung des akademischen Grades Dr. jur.
bei der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin
von Eun-Hee Cho
geboren am 16.06. 1965 in Seoul
Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin
Prof. Dr. Jürgen Mlynek
Dekan: Dekan der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin
Prof. Dr. Ulrich Battis
Gutachter:
1. Prof. Dr. Axel Flessner
2. Prof. Dr. Alfred Wolf
eingereicht: 08.01.2001
Datum der Promotion:
05.07.2001
Inhaltsverzeichnis
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1
Einleitung
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1.1 Problemstellung
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1.2 Unterschiedliche gesellschaftliche Hintergründe des Rechts in Deutschland und Korea
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1.3 Aufbau und Inhalt der Arbeit
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2
Geschichte des deutschen und koreanischen Scheidungsrechts und des ehelichen Güterrechts
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2.1 Einführung
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2.2 Geschichtlicher Überblick über die Entwicklung des Scheidungsrechts und der ehelichen güterrechtlichen Verhältnisse im deutschen Recht
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2.2.1 Eheauflösung und eheliche güterrechtliche Verhältnisse in der germanischen Geschichte
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2.2.2 Ehescheidung und ehelicher Güterstand im Mittelalter
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2.2.2.1 Ehe und Scheidung im Mittelalter
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2.2.2.2 Eheliche güterrechtliche Verhältnisse im Mittelalter
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2.2.3 Entwicklung in der jüngeren Geschichte (ab 1600) im deutschen Recht
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2.2.3.1 Ehescheidung
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2.2.3.2 Eheliche güterrechtliche Verhältnisse im deutschen Recht in der jüngeren Geschichte
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2.2.4 Die Zeit von der Entstehung des BGB bis heute
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2.2.4.1 Ehescheidung
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2.2.4.2 Unterhalt nach der Scheidung im deutschen Recht
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2.2.4.3 Eheliche güterrechtliche Verhältnisse seit Entstehung des BGB
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2.3 Geschichtlicher Überblick über die Entwicklung des Scheidungsrechts und der ehelichen güterrechtlichen Verhältnisse im koreanischen Recht
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2.3.1 Überblick der koreanische Geschichte
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2.3.1.1 Die Gründung Koreas und das letzte Königsreich Choson
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2.3.1.2 Die Entwicklung der Gesetzlichkeit in Korea
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2.3.2 Die Entwicklung des Scheidungsrechts und der ehelichen güterrechtlichen Verhältnisse im koreanischen Recht
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2.3.2.1 Epoche der Koryo Dynastie ( 918 - 1392)
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2.3.2.2
Die Epoche der Choson Dynastie (1392 - 1910)
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2.3.2.3 Scheidungsrecht und eheliches Güterrecht während der Kolonialherrschaft Japans in Korea (1910 - 1945)
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2.3.2.4 Scheidungsrecht und eheliches Güterrecht in Korea nach der Kolonialherrschaft Japans
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2.3.2.5 Scheidungsrecht und eheliches Güterrecht nach der ersten Kodifikation des KBGB (1960) bis heute
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2.4 Scheidungsverfahren, Vermögensteilungs- und Schmerzensgeldanspruchsverfahren im koreanischen Recht
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3
Der Vermögensausgleich nach der Scheidung im deutschen und koreanischen Recht
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3.1 Einführung
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3.2 Die güterrechtlichen Auseinandersetzungen nach der Scheidung im deutschen Recht
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3.2.1 Der eheliche Güterstand im deutschen Recht
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3.2.2
Der gesetzliche Güterstand im deutschen Recht
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3.2.2.1 Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft
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3.2.2.2
Berechnung des Zugewinnausgleichs
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3.2.2.3 Bewertung des Vermögens
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3.2.2.4 Die Ausgleichsforderung (§ 1378 BGB)
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3.2.2.5 Ausschluß des Zugewinnausgleichs
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3.2.3 Der vertragliche Güterstand im deutschen Recht
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3.3 Die güterrechtlichen Auseinandersetzungen im koreanischen Recht
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3.3.1 Der gesetzliche Güterstand der Gütertrennung im koreanischen Recht
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3.3.1.1 Gütertrennung im koreanischen Recht
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3.3.1.2 Arten des ehelichen Vermögens beim gesetzlichen Güterstand
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3.3.1.3 Der Zusammenhang zwischen der Gütertrennung und dem Vermögensteilungsanspruch
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3.3.2 Der vertragliche Güterstand im koreanischen Recht
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3.3.2.1 Abschluß des Ehevertrages
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3.3.2.2 Die Veränderung des Ehevertrages
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3.3.2.3 Form des Ehevertrages
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3.3.2.4 Die Beschränkung des Inhalts des Ehevertrages
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3.3.2.5 Ende des Ehevertrages
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3.3.2.6
Problem des Vertrages über das eheliche Vermögen in der heutigen Zeit
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3.4 Der Vermögensteilungsanspruch bei der Scheidung im koreanischen Recht
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3.4.1 Gesetzliche Regelungen beim Vermögensteilungsanspruch
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3.4.2 Bedeutung des Vermögensteilungsanspruchs
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3.4.3 Die Grundlagen des Anspruchs auf Vermögensteilung
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3.4.3.1 Auffassungen über den Vermögensteilungsanspruch nach KBGB
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3.4.3.2 Die Rechtsprechung über den Vermögensteilungsanspruch
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3.4.4 Die Gegenstände der Vermögensteilung beim Vermögensausgleich
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3.4.4.1 Arten der Gegenstände der Vermögensteilung und Beweislast
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3.4.4.2
Zugriff auf das Sondervermögen (Eigenvermögen) des anderen bei der Vermögensteilung
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3.4.4.3 Entscheidungen des Koreanischen Obersten Gerichtshofs
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3.4.5 Hausarbeit zur Begründung der Vermögensteilung
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3.4.6 Die sonstigen Gegenstände bei der Vermögensteilung
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3.4.6.1 Der Anspruch auf Teilung des zukünftigen Vermögens des anderen Ehegatten
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3.4.6.2 Abfindung beim Ausscheiden aus einem Betrieb, Renten und Versicherung
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3.4.6.3 Das auf den Namen Dritter eingetragene Vermögen
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3.4.6.4 Schulden
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3.4.6.5 Bürgschaft
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3.4.6.6
Zurückgabe der Heiratsgeschenke
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3.4.6.7 Zuwendungen zwischen den Ehegatten
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3.4.7 Die Aufteilung des Vermögens bei der Vermögensteilung
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3.4.7.1 Auffassungen und Rechtsprechung über die Aufteilung des Vermögens
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3.4.7.2 Berechnung des Beitrags eines Ehegatten für das gemeinsam erworbene Vermögen
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3.4.7.3 Entscheidung über die prozentuale Aufteilung des Vermögens
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3.4.7.4 Weitere Urteile über die Aufteilung des Vermögens und die Zahlung von Schmerzensgeld in Korea
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3.4.8 Statistische Untersuchung über Rechtsprechung über die Vermögensteilung
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3.4.8.1 Das Geschlecht des Klägers
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3.4.8.2 Aufteilung des Vermögens
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3.4.8.3 Der Betrag des geteilten Vermögens
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3.4.8.4 Die Einflußfaktoren bei der Vermögensteilung
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3.4.9 Methode der Vermögensteilung
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3.4.9.1 Vermögensteilung durch Vereinbarung der Ehegatten
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3.4.9.2 Vermögensteilung beim gerichtlichen Verfahren
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3.4.10 Die Realisierung der Vermögensteilung
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3.4.10.1 Die Erfüllung der Verpflichtungen aus der Vermögensteilung
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3.4.10.2
Vorrang bei der Erfüllung des Vermögensteilungsanspruchs
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3.4.11 Veränderung der Umstände nach der Scheidung
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3.4.11.1 Die Umstände nach der Scheidung und die Vermögensteilung
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3.4.11.2
Die Berücksichtigung der Veränderung der Umstände nach der Vermögensteilung
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3.4.12 Vererbung des Vermögensteilungsanspruchs
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3.4.13 Die Steuern bei der Vermögensteilung
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3.4.13.1 Vermögensteilung und Überlassungseinkommenssteuer
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3.4.13.2 Vermögensteilung und Zuwendungssteuer
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3.4.13.3 Vermögensteilung und Erwerbssteuer
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4
Die Teilung
von Ehewohnung und Hausrat im deutschen und koreanischen Recht
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4.1 Die Ehewohnung im deutschen und koreanischen Recht
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4.1.1 Die Ehewohnung nach der Scheidung im deutschen Recht
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4.1.2 Die Ehewohnung nach der Scheidung im koreanischen Recht
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4.1.3 Die Auseinandersetzung über die gemeinschaftliche Ehewohnung in Deutschland und Korea im Vergleich
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4.2 Der Hausrat im deutschen und koreanischen Recht
-
4.2.1 Der Hausrat im deutschen Recht
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4.2.2 Der Hausrat im koreanischen Recht
-
5
Der Unterhaltsanspruch nach der Scheidung im deutschen und koreanischen Recht
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5.1 Der Unterhaltsanspruch nach der Scheidung im deutschen Recht
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5.1.1 Rechtfertigung des nachehelichen Unterhalts im deutschen Recht
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5.1.2 Unterhaltstatbestände nach der Scheidung in deutschem Recht
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5.1.2.1 Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen des nachehelichen Unterhalts
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5.1.2.2 Die einzelnen Unterhaltstatbestände
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5.1.3 Die Unterhaltsbemessung
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5.1.4 Einkommen und Vermögen des Unterhaltsberechtigten im deutschen Recht
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5.1.5 Gestaltung des Unterhaltsanspruchs
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5.1.6
Leistungsfähigkeit und Rangfolge bei der Unterhaltszahlung
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5.1.6.1 Mangelfall, Leistungsfähigkeit des Verpflichteten
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5.1.6.2 Rangfolge bei mehreren Unterhaltsberechtigten
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5.1.7 Ausschluß oder Begrenzung des Unterhaltsanspruchs bei grober Unbilligkeit (§ 1579 BGB)
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5.1.8 Ende des Unterhaltsanspruchs
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5.2
Der Unterhaltsanspruch nach der Scheidung im koreanischen Recht
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5.2.1 Die gesetzliche Grundlage des Unterhaltsanspruchs während der Ehe im koreanischen Recht
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5.2.2 Die gesetzliche Grundlage des nachehelichen Unterhalts in Korea
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5.2.3 Der finanzielle Nachteilsausgleich
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5.2.4 Die Rechtfertigung der finanziellen Abfindung als Nachteilsausgleich beim Vermögensteilungsanspruch in Korea und Japan
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5.2.5 Urteilsbegründungen in der Rechtsprechung des koreanischen Seouler Familiengerichts
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5.2.6
Faktoren bei der Entscheidung über den finanziellen Nachteilsausgleich im koreanischen BGB
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5.2.6.1 Die Folgen eines durchgeführten Vermögensausgleichs und der Zahlung von Schmerzensgeld
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5.2.6.2 Die Verschuldensfrage bei der finanziellen Abfindung als Nachteilsausgleich
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5.2.6.3 Berücksichtigung des Gesundheitszustandes des Unterhaltsberechtigten
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5.2.6.4 Die Berücksichtigung des Alters
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5.2.6.5 Unterhaltsanspruch wegen eines gemeinsamen Kindes
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5.2.6.6 Berücksichtigung des betreuenden Elternteils bei der Vermögensteilung
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5.2.6.7 Berücksichtigung des während der Ehe nicht gezahlten Familienunterhalts
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5.2.7 Reihenfolge bei mehreren Unterhaltsbedürftigen und die Verwandten des unterhaltsbedürftigen Ehegatten
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5.2.7.1 Mehrere Unterhaltsbedürftige
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5.2.7.2 Die Verwandten des unterhaltsbedürftigen Ehegatten
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5.2.8 Problem über den finanziellen Nachteilsausgleich in Korea
-
6
Der Anspruch auf Schmerzensgeld bei der Scheidung im koreanischen Recht
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6.1 Schmerzensgeld und Scheidung
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6.1.1 Überblick
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6.1.2
Die Bedeutung und der Zweck des Schmerzensgeldes
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6.1.3 Regelungen über das Schmerzensgeld
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6.1.4 Schmerzensgeld bei der einverständlichen und bei der gerichtlichen Scheidung
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6.2 Gesetzliche Grundlage des Schmerzensgeldanspruches wegen Scheidung und Rechtsprechung
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6.2.1 Theorie über den Schmerzensgeldanspruch wegen unerlaubter Handlung
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6.2.2 Theorie über den Schmerzensgeldanspruch wegen der ”Scheidung an sich”
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6.2.3 Theorie über den Schmerzensgeldanspruch wegen Nichterfüllung einer Verpflichtung
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6.2.4 Rechtsprechung und herrschende Meinung über die drei Theorien
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6.3 Die Scheidungsgründe und das Schmerzensgeld
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6.3.1 Die Scheidungsvoraussetzungen im Einzelnen und das Schmerzensgeld
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6.3.1.1 Geschlechtliche Untreue der Ehegatten (§ 840 Nr. 1 KBGB)
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6.3.1.2 Böswilliges Verlassen (§ 840 Nr. 2 KBGB)
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6.3.1.3 Die schwere Mißhandlung eines Ehegatten oder dessen Verwandten aufsteigender Linie (§ 840 Nr. 3 KBGB)
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6.3.1.4 Die schwere Mißhandlung von Verwandten aufsteigender Linie durch den anderen Ehegatten (§ 840 Nr. 4 KBGB)
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6.3.1.5 Das Verschollensein eines Ehegatten über einen Zeitraum von mindestens drei Jahren (§ 840 Nr. 5 KBGB)
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6.3.1.6 Sonstige wichtige Gründe, die die Fortführung der Ehe erschweren
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6.3.2 Eine Untersuchung über den Zusammenhang von Geschlecht der Schmerzensgeldbeantragenden und Scheidungsgründen
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6.4 Betrag des Schmerzensgeldes und Berücksichtigung der sonstigen Umstände
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6.4.1 Betrag des Schmerzensgeldes
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6.4.1.1 Die Untersuchung über die Höhe des geforderten und anerkannten Schmerzensgeldbetrags
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6.4.2 Die Berücksichtigung von Umständen bei der Berechnung des Schmerzensgelds
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6.4.2.1 Die Faktoren bei der Berechnung des Schmerzensgeldes und einige Fallbeispiele
-
6.5
Zahlung des Schmerzensgeldes und Durchführung der Schmerzensgeldzahlung
-
6.5.1 Zahlung des Schmerzensgeldes
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6.5.2 Die Durchführung der Schmerzensgeldzahlung bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtungen
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6.6 Zusammenhang zwischen dem Anspruch auf Schmerzensgeld und der Vermögensteilung bei der Scheidung
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6.6.1 Problemstellung
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6.6.2 Theorien über den Zusammenhang vom Schmerzensgeld und der Vermögensteilung
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6.6.3 Rechtsprechung über den Schmerzensgeld- und Vermögensteilungsanspruch
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6.6.4 Vergleich des Anspruchs auf Vermögensverteilung und des Anspruchs auf Schmerzensgeld
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7
Der Versorgungsausgleich im deutschen Recht
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7.1 Definition und soziale Bedeutung des Versorgungsausgleichs
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7.2 Gegenstand und Wertausgleich des Versorgungsausgleichs
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7.3 Durchführung des Versorgungsausgleichs
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7.4 Ausschluss des Versorgungsausgleiches
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7.5 Die Abfindung beim Ausscheiden aus einem Betrieb und Rente in Korea
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8
Schlußfolgerung
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Abkürzungsverzeichnis
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Anmerkungen über die Rechtsquellen
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Literaturverzeichnis
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Anhang
Tabellen
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DiML DTD Version 3.0 | Zertifizierter Dokumentenserver der Humboldt-Universität zu Berlin | HTML-Version erstellt am: 08.03.2004 |